Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeines, Zustandekommen des Vertrages
1.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Online-Shop sind Bestandteil aller über den K-H. Konrad Garten-Praxis Online-Shop zwischen einem privaten Verbraucher (im Folgenden „Kunde“) und der K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH geschlossenen Kaufverträge.
Sofern Bestellungen für Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen, wird K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH im Einzelfall prüfen, ob die Bestellung angenommen wird. Der Kunde wird über die Entscheidung von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH kurzfristig informiert.
2. Die Darstellung von Produkten im Internet ist kein Angebot von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH zum Abschluss eines Vertrages, sondern dient nur der Information des Kunden.
Durch die Abgabe einer Bestellung gibt der Kunde gegenüber K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH ein Angebot zum Abschuss eines Kaufvertrages ab.
Der Kunde erhält von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH daraufhin per E-Mail entweder eine Bestätigung der Bestellung oder eine Meldung darüber, dass bestellte Produkte insgesamt oder zum Teil nicht verfügbar sind oder K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH eine Bestellung für Lieferungen außerhalb Deutschlands ablehnt.
Eine von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH versandte Bestätigung der Bestellung ist keine Annahme des Angebotes des Kunden. Sie soll den Kunden vielmehr nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.
Sofern keines der bestellten Produkte verfügbar ist oder K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH eine Bestellung für Lieferungen außerhalb Deutschlands ablehnt, kommt kein Vertrag zu Stande. Sind von mehreren bestellten Produkten nicht alle verfügbar, kommt unter den Voraussetzungen der Ziff. I. 3 ein Vertrag über die verfügbare Teilmenge zu Stande, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
3. Ein Vertrag mit K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH kommt erst dadurch zu Stande, dass K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH das Angebot des Kunden durch die Versendung der Produkte an die vom Kunden angegebene Lieferadresse annimmt.
II. Preise und Zahlung
1. Die Preise von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH sind Brutto-Preise und werden in Euro angegeben.
2. Bei Lieferungen in Länder, in denen der Euro nicht offizielles Zahlungsmittel ist, werden die Preise sowie die weiteren Kosten durch das vom Kunden beauftragte Kreditkartenunternehmen in die jeweilige Landeswährung umgerechnet.
3. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands kommen zu den Preisen Versandkosten hinzu. Die Höhe dieser Kosten sind auf der Bestellung ausgewiesen.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands kommen zu den Preisen Versandkosten hinzu. Diese werden Ihnen separat mitgeteilt. Erst durch Ihre Bestätigung bekommt Ihre Bestellung aktuellen Status.
Zusätzlich zu den genannten Preisen und Versandkosten hat der Kunde die jeweils für die Ausfuhr aus Deutschland und die Einfuhr in das jeweilige Land anfallenden Steuern, Gebühren, Zölle und sonstigen Abgaben (gleich welcher Art) zu tragen. Für die Ermittlung der Höhe derartiger Steuern, Gebühren, Zölle und sonstiger Abgaben ist ebenfalls ausschließlich der Kunde verantwortlich.
4. Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands kann der Kunde zwischen den angezeigten Zahlungsarten frei wählen. Abhängig von der gewählten Zahlungsart gelten folgende Höchstbeträge:
Vorkasse: unbegrenzt
Rechnung: bis 300 € Brutto-Warenwert
Bankeinzug: bis 300 € Brutto-Warenwert
Lieferungen außerhalb Deutschlands werden ausschließlich gegen Vorkasse geleistet.
5. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Kommt der Kunde in Verzug, ist K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % zu verlangen. Das Recht von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
6. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH anerkannt sind.
7. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag beruht.
III. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH
Online-Shop
Ringstraße 8
D-76863 Herxheim-Hayna
Rheinland-Pfalz
Fax: +49 (0) 7276/919752
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu EUR 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muß der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
IV. Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sie erfolgt auf Gefahr von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH.
2. K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
3. Angaben von Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn es wurde ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt. Ist die Nichteinhaltung der Lieferfrist auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder auf sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH liegen, zurückzuführen, verlängert sich die Lieferzeit angemessen. K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH wird dem Kunden den Beginn und das Ende derartiger Umstände baldmöglichst mitteilen. Etwaige gesetzliche Rechte des Käufers bleiben unberührt.
4. Die Art der Beförderung, das Versandmittel, der Transportweg sowie Art und Umfang der benötigten Schutzmittel und die Auswahl des Spediteurs oder Frachtführers und die Verpackung sind vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung der Auswahl von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH überlassen. Diese geschieht nach dem pflichtgemäßen Ermessen von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH unter Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt. K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH behält sich vor, die Sendung auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Bruch, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken zu versichern.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt das gelieferte Produkt im Eigentum von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH.
2. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises ist der Kunde nicht berechtigt, das Produkt an Dritte zu veräußern oder sonstige Maßnahmen zu ergreifen, die das Eigentum von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH gefährden könnten. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Ansprüche gegen den Erwerber aus einer Veräußerung des Produkts an K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH ab. K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH nimmt die Abtretung an.
VI. Ansprüche bei mangelhafter Leistung
Weist das gelieferte Produkt bei der Übergabe an den Kunden einen Mangel auf, hat der Kunde folgende Rechte:
1. Im Falle eines Mangels des Produkts ist K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH nach Wahl des Kunden zur Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung berechtigt. Die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH getragen. Ist die von dem Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, ist K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH berechtigt, diese Art der Nacherfüllung zu verweigern. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, die andere Art der Nacherfüllung zu fordern. Sollte auch diese unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden sein, entfällt das Recht des Kunden auf Nacherfüllung.
VII. Haftung
1. K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Darüber hinaus besteht eine Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH oder einen Erfüllungsgehilfen von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.
2. Zusätzlich gilt gegenüber einem Kaufmann: Bei Verzug und Unmöglichkeit schuldet K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH nur Ersatz bis zur Höhe der Mehraufwendungen für einen Deckungskauf. In diesen Fällen und bei allen sonstigen Pflichtverletzungen haftet K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH nicht für mittelbare und Folgeschäden.
3. Von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH erteilter technischer Rat ist unverbindlich.
2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Ablieferung des Produkts beim Kunden.
VIII. Datenschutz
K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH erhebt und speichert Kundendaten ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung und der Lieferung der Produkte. Eine Weitergabe dieser Kundendaten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken als dieser Ziff. VIII erfolgt nicht.
IX. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Für die Rechtsbeziehungen zwischen K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH und einem Kunden gilt deutsches Recht.
2. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist das für die Niederlassung von K-H. Konrad Garten-Praxis GmbH zuständige Amts- bzw. Landgericht ausschließlicher Gerichtsstand.
X. Schlussbestimmungen
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Abschlüsse.
2. Die etwaige Rechtsunwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen nicht. Die ungültige ist dann durch eine gültige zu ersetzen, dass der wirtschaftliche Zweck erreicht wird.